Impressumspflicht für private Webseiten

[kv21]

Hallo

Dieser Beitrag liegt mir schon lange am Herzen und ist als Anregung gedacht um sich Gedanken über Risiken und mögliche rechtliche Folgen zu machen, wenn man seine Daten ins Netzt stellt.

Zwei passende Leitsätze dazu sind meiner Meinung diese hier:

1. Jeder muß selber wissen was er macht. Und damit auch die Verantwortung tragen.
2. Unwissenheit schützt vor Strafe nicht.

Die große Frage ist also: Gibt es eine Impressumspflicht für private Webseiten.

Zitat e-recht24.de (für Österreich sinngemäß gleich):

Rein private Webseiten sind zunächst von der Impressumspflicht ausgenommen. § 5 TMG spricht von geschäftsmäßigen Online-Diensten, die ein Impressum benötigen. Auch § 55 RStV geht davon aus, dass bei Webseiten, die ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dienen, kein Impressum notwendig ist. Hier gibt es aber zwei Punkte zu beachten:
Zum einen ist die Rechtsprechung sehr streng bei der Einordnung einer Website in Bezug auf unternehmerisches bzw. geschäftsmäßiges Handeln. Schon ein Werbebanner oder die Teilnahme an einem Affiliat-Programm kann dazu führen, dass eine Website nicht mehr als rein privat gilt. Wer also Werbebanner oder Partnerprogramme auf seiner Seite laufen lässt, sollte ein Impressum aufnehmen. Dies gilt auch, wenn mit der Werbung keine oder minimale Umsätze generiert werden.
Rechtlich noch nicht geklärt ist auch der Bereich der journalistischen oder redaktionellen Inhalte. Auch Blogger und Forenbetreiber sollten deshalb über ein Impressum verfügen.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass von der Impressumspflicht wohl nur Seiten ausgenommen sind, die sich tatsächlich auf rein private und familiäre Inhalte beschränken (mein Kind, meine Katze, mein Haus). Alle anderen Seitenbetreiber sollten, um rechtliche Auseinandersetzungen zu vermeiden, über ein Impressum verfügen.

Für rein private HP braucht man eigentlich kein Impressum. Um sich aber zu schützen sollte man ein Impressum anlegen aber mindestens eine Haftung für Links auf fremde Seiten mittels Disclaimer ausschließen.

Gute Adressen für objektive Hilfe sind immer auch unabhängige Institutionen und Körperschaften wie Wirtschaftskammer, Arbeiterkammer oder Konsumentenberatung.
Da die Rechtslage in Österreich und in Deutschland sicher ähnlich aber nicht gleich ist, hier einige Links Länder geordnet.


D
Impressumspflicht für Webseiten
Net & Law > [di] Webimpressum-Assistent – Internetagentur [di], Mannheim: aktuelles News und Infos zum Online-Recht

A
WKO.at - Das Portal der Wirtschaftskammern
Das Impressum - mehr als nur Pflicht , Von Alexandra Steiner , Andreas Beranek, Beispiel 1, Beispiel 2, Beispiel 3, Beispiel 4, 5 des TMG, UID-Nummer zB ATU64579209 oder Firmenbuchnummer, Quellennachweise von Bilder Grafiken und Texte, Impressum, W


Nachsatz:
Mittlerweilen gibt es sogenannte „Firmen“ die ihr Geld nur mit Abmahnungen machen (verdienen ist hier das falsch Verb), und die behelligen auch immer öfters private Seiten.

[Katsche]

Ab in die Infothek damit, toller Beitrag!

[Schwabenpfeil!]

Danke für die Infos! Ich teile die Meinung, dass man aus sicherheitsgründen auch auf privaten Webseiten stets ein wassderdichtes Impressum setzen sollte. Den Ärger den man sich bei einem fehlenden Impressum einfangen kann, steht einfach in keinem Verhältnis.

kv21, Deine Erluabnis vorausgetzt, würde ich den Artikel gerne formatieren und in unsere Infothek stellen. Dabei bleibt Dein Name als Autor selbstverständlich stehen! OK?

Gruß
Schwabenpfeil!

[Michi]

Soetwas habe ich in der Infothek bereits geschrieben, allerdings als Paket mit anderen Infos.

Wer Werbebanner oder ähnliches mit einbaut, der muss auch ein Impressum einbauen, dann ist die Homepage nicht mehr privat. Wie das mit einem Gewerbenachweis ist, weiß ich nicht, das richtet sich vielleicht nach dem erzielten Einkommen, vielleicht muss der Betrag auch nur bei der Steuererklärung angegeben werden. Sollte dazu jemand mehr wissen, würde mich das interessieren.

Persönlich finde ich, es gehört sich einfach, ein Impressum zu haben.

[duesselchen68]

Hi, ich hab mich da vor einiger Zeit auch mal intensiver mit befasst und folgende Infos erhalten:

rein privat ist eine Seite wirklich nur mit "mein Haus, mein Hund, ich spiele gerne Fußball ....".

Sobald irgendwelche Dienste dazukommen, wie ein Forum, ein Chat etc., also alles worüber Interaktivität entsteht gilt das als gewerblich, auch wenn diese Dienste kostenlos angeboten werden. Wenn man es eng sieht, gehört auch ein Kontaktformular schon dazu. Ab da muss man ein Impressum haben. Das gewerblich steht in dem Fall nur für Dienste-Angebote, nichts kommerzielles.

Kommen weitere Angebote dazu, wie Werbung, andere Dinge mit Gewinnerzielungsabsichten wird die Seite gewerblich und kommerziell.
Das kommerziell zählt auch, wenn nichts verdient wird. Hier sollte man auch besser einen Gewerbeschein haben und sämtliche Einnahmen, egal wie niedrig oder hoch, müssen als Nebeneinkünfte in der Einkommenssteuer gemeldet werden. Das interessiert natürlich nur das Finanzamt.
Die Steuernummer muss dann auch ins Impressum.

Ich würde jedem zu einem Impressum raten, von Anfang an, dann kann es nicht passieren, dass man bei späteren Erweiterungen der Seite das Imressum dann vergisst und in der Tinte sitzt.

[Michi]

Danke für die Info!

[AHT]

Zitat von duesselchen68

Die Steuernummer muss dann auch ins Impressum.

Das<stimmt so nicht. Was rein muss, ist die Umsatzsteueridentifikationsnummer - wenn man eine hat. Lasst bloß die Steuernummer da raus!

[kv21]

Hallo

@duesselchen68
Das sehe ich genau so!

Das mit der Steuernummer oder Umsatzsteueridentifikationsnummer muss man prüfen. Kann man sich bei AK oder anders wo erfragen. Ich habe mich damit noch nicht beschäftigt, da ich das zur Zeit nicht brauche.