Und wo steht das und wie glaubhaft ist es?
Sehr glaubhaft.
Link und alles weitere: https://emanuelkarlsten.se/04/sverige-vil…lla-direktivet/
Und wo steht das und wie glaubhaft ist es?
Sehr glaubhaft.
Link und alles weitere: https://emanuelkarlsten.se/04/sverige-vil…lla-direktivet/
Danke für die Info.
Aber ich glaube nur noch das, was dann tatsächlich abgestimmt wird. Alles andere bis dahin ist Spekulation und Wunschdenken von der einen oder anderen Seite.
Es ist halt auch so, dass die Jugendorganisationen in Schweden sich mit den Verantwortlichen auseinandergesetzt haben und so etwas Klarheit verschafft, ich glaube daran.
Zwar haben wir Terrorfilter verhindert und könnten die Reform eventuell noch stoppen, da kommt auch schon das nächste auf uns zu:
https://www.sueddeutsche.de/digital/passwo…agraf-1.4404205
Die Polizei macht sich langsam echt zum Affen...
Die Idee kommt nicht von der Polizei, sondern von Seehofer.
Genau Schwabenpfeil! Vom Horst, der sich mit seinen Schnapsideen zum "Horst" macht.
Was soll man von diesem Haufen namens "Regierung" denn noch anderes erwarten?!
Die Idee kommt nicht von der Polizei, sondern von Seehofer.
Nicht ganz korrekt, Seehofer bringt das durch. Wer hat den um diese Gesetze und mehr Freiraum gebeten? Besonders auf §113StGB & §114StGB, Bodycams usw.? Man will hier mehr "Eingriffe", man will sie nicht geben, man will sie bekommen. Es heißt ja, auch in den Bezug auf die Bodycams, immer: "Auf Wunsch"...
Allgemein bescheuert...wehre dich gegen einen Polizisten und du bekommst ne Mindeststrafe von drei Monaten Haft. Wenn ein Bürger jemanden angreift und verletzte, dann bekommt er als Mindeststrafmaß eine Geldstrafe...Just saying...
Keine Ahnung, was derzeit in dem Wasser ist, das die Politiker da trinken.
Ein Vorschlag ist verrückter als der nächste.
Jens Spahn scheint besonders viel davon konsumiert zu haben...
Btw., selbst wenn der Seehofer das durchbringt, wird es vom Verfassungsgericht wieder kassiert. Das weiss er aber auch.
In Schweden stimmt der Juniorpartner der Regierungskoalition, die Grünen, gegen die Urheberechtsreform. So hat sie keine Mehrheit im schwedischen Parlament. Das könnte sich die SPD mal zum Beispiel nehmen.
https://www.heise.de/ct/artikel/Lex…en-4367952.html
Ob das Internet in ein paar Jahren noch so offen und noch so ist, wie wir es kennen?Mir geht diese ganze Kontroll- und Regelwut auf den Zeiger.
Jens Spahn scheint besonders viel davon konsumiert zu haben...
Wobei Spahn ja in einigen Dingen schon recht hat. Zwangsimpfung und Organspende sind sehr gute Ansätze. Stichwort: Widerspruchslösung. Funktioniert in anderen Ländern auch sehr gut.
Btw., selbst wenn der Seehofer das durchbringt, wird es vom Verfassungsgericht wieder kassiert. Das weiss er aber auch.
Wäre ich mir nicht so sicher, weil eben auch derzeitige Änderungen unnötig und teils sogar verfassungswidrig sind bzw. sein sollten.
WICHTIG: Estland wird wohl auch seine Unterstützung für die Reform einstellen oder zumindest um eine Verschiebung bitten! Man darf also noch hoffen! Wenn Deutschland versagt, dann retten uns eben die anderen, kennen wir ja.
Hier noch etwas wichtiges:
Wahlausschluss von unter 18-jährigen von Wahlen zum EU-Parlament ist verfassungswidrig. Das zeigt ein neues Rechtsgutachten.Die FridaysForFuture und Artikel13 Generation ist damit zur EU-Wahl vollständig wahlberechtigt. Das MUSS vor der EU Wahl noch durchkommen!
https://www.mehr-demokratie.de/fileadmin/pdf/…ten_EU-Wahl.pdf
Hier eine Frage zum Samstag:
Für die Nord-Stream 2 AG werden noch Posten vergeben unter anderem im Aktionärsausschuss und einige Vorstand/Aufsichtsrat Posten.Bei der Nord-Stream (1) AG sitzt ein ehemaliger Kanzler im Vorstand des Aktionärsausschusses.Wo Merkel wohl nach der Politik landet?
Wer nicht weiß worum es geht: Deutschland und Frankreich haben einen Pipeline-Deal, deswegen wird in der Reform auch ALLES brav mir Frankreich abgesprochen.
30 min Autofahrt, dann bin ich vor Ort.
Die Kopfstation von Nordstream 1 und 2 .
Wo Merkel wohl nach der Politik landet?
Ernste Frage?
Ich denke das ist doch wohl klar! Ihr Mann ist bei der Friede-Springer-Stiftung [BILD(AfD-Postille)]im Aufsichtsrat, dann geht sie wahrscheinlich zu Liz Mohns Bertelsmannkonzern um beim Rest der Medien die Strippen zu ziehen..
Der gesamten Reform wurde soeben zugestimmt. Damit ist die Sache durch.
Hier weiter Infos: https://www.bmjv.de/SharedDocs/Pre…heberrecht.html
Das war leider nicht mehr anders zu erwarten. Ich hoffe, dass bei der nun anstehenden EU-Wahl viele ihre Stimme abgeben.
Das war leider nicht mehr anders zu erwarten. Ich hoffe, dass bei der nun anstehenden EU-Wahl viele ihre Stimme abgeben.
Das sowieso! Es werden jetzt aber auch Klagen beim EuGH eingereicht. Da wird man sich also noch eine Weile auseinandersetzen müssen.
Fakt ist, dass jeder, der jetzt noch CDU und CSU wählt, sich nicht korrekt informiert. Ein Glück fällt diese Wählergeneration langsam weg.
Das war leider nicht mehr anders zu erwarten. Ich hoffe, dass bei der nun anstehenden EU-Wahl viele ihre Stimme abgeben.
Ja, unsere Schwach...... müssen echt überall vorne dabei sein.Diese ewige Regulierungswut...
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